Allgemeine Geschäftsbedingungen des buecherundbilder.de Webshops

Stand 21. Juli 2006

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Jörg Christof Sczepek (im Folgenden: buecherundbilder.de) und seinen Kunden in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Fassung.

(2) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, buecherundbilder.de hat diesen im Einzelfall ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

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§ 2 Datenschutz

(1) Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten.
buecherundbilder.de verpflichtet sich, die Privatsphäre aller Personen zu schützen, die in dem von buecherundbilder.de betriebenen Shop einkaufen und die personenbezogenen Daten vertraulich zu behandeln. Grundlage hierzu sind die jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen, wie das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und die Telekommunikationsgesetze. Die vom Kunden erhaltenen Daten werden ausschließlich zur Vertragsabwicklung erhoben, verarbeitet und genutzt. Sie werden ausdrücklich nicht zu Werbezwecken verwandt oder aktiv an Dritte weitergegeben.

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§ 3 Zustandekommen des Vertrages

(1) Die Darstellung des Sortiments von buecherundbilder.de auf über das Internet abrufbaren Rechnern stellt kein Angebot i.S.d. §§ 145 ff BGB dar. Sie ist freibleibend und unverbindlich.

(2) Indem der Kunde eine an buecherundbilder.de sendet, gibt er ein Angebot i.S.d. §§ 145 ff BGB auf Abschluss eines Kaufvertrages mit buecherundbilder.de ab. Der Kunde erhält eine Bestätigung des Empfangs der Bestellung (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebots dar, sondern soll den Kunden nur darüber informieren, dass die Bestellung bei buecherundbilder.de eingegangen ist. Auf mögliche Fehler in den Angaben zum Sortiment auf der Website wird buecherundbilder.de den Kunden ggf. gesondert hinweisen und ihm ein entsprechendes Gegenangebot unterbreiten.

(3) Der Vertrag mit buecherundbilder.de kommt zustande, wenn buecherundbilder.de dieses Angebot annimmt, indem buecherundbilder.de das bestellte Produkt an den Kunden versendet und den Versand an den Kunden mit einer zweiten E-Mail (Versandbestätigung) bestätigt. Über Produkte aus ein- und derselben Bestellung, die nicht in der Versandbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande.

(4) Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt der rechtlichen Zulässigkeit und der Verfügbarkeit der bestellten Ware oder Leistung, insbesondere der Selbstbelieferung. Kann buecherundbilder.de das Angebot des Kunden nicht annehmen, wird der Kunde anstelle der Annahme der Bestellung über die Nichtverfügbarkeit informiert. Bereits erbrachte Gegenleistungen des Kunden werden unverzüglich erstattet.

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§ 4 Lieferung, Versandkosten

(1) buecherundbilder.de wird die bestellte Ware an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Adresse schnellstmöglich, d.h. an dem auf die Bestellung folgenden Werktag, ausliefern. buecherundbilder.de ist zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt, sofern diese dem Kunden zumutbar sind. Sofern Teillieferungen notwendig werden, übernimmt buecherundbilder die zusätzlichen Portokosten.

(2) Angaben über die voraussichtliche Lieferfrist sind unverbindlich, sollte buecherundbilder.de dem Kunden nicht im Einzelfall schriftlich eine verbindliche Zusage erteilt haben.

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§ 5 Widerruf

(1) Der Kunde ist berechtigt, seine auf den Vertragsabschluss gerichtete Willenserklärung ohne Angabe von Gründen innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt der Ware in Textform (z.B. Brief, E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware an buecherundbilder.de zu widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung, jedoch nicht vor Erhalt der Ware. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf in Textform ist zu richten an die in § 10 angegebenen Lieferanschriften, per E-Mail an jsczepek@buecherundbilder.de. Die Rücksendeadresse für Waren ist dem Lieferschein zu entnehmen. Der Kunde trägt die Beweislast für die Absendung der zurückzusendenden Waren.

(2) Im Falle eines wirksamen Widerrufes sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Wenn der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren kann, muss er buecherundbilder.de insoweit Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, in dem er die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.

(3) Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Bestellwert einen Betrag von 40,00 EURO nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Kunde die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat. Anderenfalls erstattet buecherundbilder.de dem Kunden die Kosten für die Rücksendung.

(4) Bei Zahlungen ins Ausland werden die Überweisungsgebühren von dem zu erstattenden Kaufpreis abgezogen. Bis zur vollständigen Rücksendung der Ware macht buecherundbilder.de von ihrem Zurückbehaltungsrecht Gebrauch.

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§ 6 Eigentumsvorbehalt

(1) buecherundbilder.de behält sich das Eigentum an der Ware bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Kaufvertrag vor. Der Kunde hat buecherundbilder.de von allen Zugriffen Dritter, insbesondere von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen sowie sonstigen Beeinträchtigungen seines Eigentums unverzüglich schriftlich zu unterrichten. Der Kunde hat buecherundbilder.de alle Schäden und Kosten zu ersetzen, die durch einen Verstoß gegen diese Verpflichtung und durch erforderliche Interventionsmaßnahmen gegen Zugriffe Dritter entstehen. Verhält sich der Kunde vertragswidrig, insbesondere wenn der Kunde seiner Zahlungsverpflichtung trotz einer Mahnung von buecherundbilder.de nicht nachkommt, kann buecherundbilder.de nach einer vorherigen angemessenen Fristsetzung vom Vertrag zurücktreten und die Herausgabe der noch in seinem Eigentum stehenden Ware verlangen. In der Zurücknahme der Ware oder Pfändung durch buecherundbilder.de liegt ein Rücktritt vom Vertrag. Die dabei anfallenden Versandkosten trägt der Kunde. buecherundbilder.de ist nach Rückerhalt der Ware zu deren Verwertung befugt. Der Verwertungserlös ist auf Verbindlichkeiten des Kunden -abzüglich angemessener Verwertungskosten- anzurechnen.

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§ 7 Fälligkeit und Bezahlung

(1) buecherundbilder.de akzeptiert nur die im Rahmen des Bestellvorgangs dem Kunden jeweils angezeigten Zahlungsarten.

(2) Der Kaufpreis sowie ggf. anfallende Versandkosten werden vorbehaltlich Absatz 3 in einem Zeitraum von 14 Tagen nach Vertragsschluss fällig.

(3) Kommt der Kunde in Verzug, ist buecherundbilder.de berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz (§ 247 BGB) zu verlangen. Das Recht von buecherundbilder.de, einen höheren Schaden geltend zu machen, bleibt hiervon unberührt.

(4) Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, sofern und soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von buecherundbilder.de anerkannt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur befugt, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Kaufvertrag beruht.

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§ 8 Mängelhaftung

(1) buecherundbilder.de wird für Mängel, die bei der Übergabe der Waren vorhanden sind, während einer Gewährleistungsfrist von vierundzwanzig Monaten gemäß folgenden Regeln einstehen.

(2) Eine Mängelhaftung ist ausgeschlossen, wenn nicht der Kunde innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt der Ware offensichtliche Mängel anzeigt. Zur Fristwahrung ist die rechtzeitige Absendung der Ware entscheidend. Liegt ein Mangel vor, wird buecherundbilder.de diesen nach Wahl des Kunden durch dessen Beseitigung oder Lieferung einer mangelfreien Sache beheben.

(3) Schlägt die Nachbesserung fehl, ist buecherundbilder.de hierzu nicht in der Lage oder aufgrund gesetzlicher Regelungen zur Verweigerung der Nacherfüllung berechtigt oder verzögert sich diese über unangemessene Fristen hinaus aus Gründen, die buecherundbilder.de zu vertreten hat, so kann der Kunde unbeschadet etwaiger Schadensersatzansprüche vom Vertrag zurückzutreten oder eine Herabsetzung des Kaufpreises verlangen.

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§ 9 Haftung

(1) buecherundbilder.de haftet unbeschränkt für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden, bei arglistigem Verschweigen von Mängeln, bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie sowie für Körperschäden. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

(2) Für sonstige Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet buecherundbilder.de nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht) und sofern die Schäden aufgrund der vertraglichen Verwendung der Ware typisch und vorhersehbar sind. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz insbesondere für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden ist ausgeschlossen. Soweit die Haftung von buch.de ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Arbeitnehmer, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

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§ 10 Anschriften

(1) Rücksendeanschrift für Bücher: Jörg Sczepek, buecherundbilder.de, Ostlandstr. 24, 33649 Bielefeld

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§ 11 Schlussbestimmungen

(1) Für die Rechtsbeziehungen der Parteien gilt deutsches Recht ohne die Verweisungsnormen des Internationalen Privatrechts und unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist Bielefeld ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung.

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